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Dr. Jana Pinka, ressourcen- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:
Ministerpräsident Kretschmer reagiert wie üblich. Das zeigt: Die Kommission arbeitet aktiv, der sächsische Ministerpräsident reagiert nur. Mit seiner ideenlosen Zurückweisung hat er sich einmal mehr als das enttarnt, was der scheidende Chef des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung, Prof. Hans-Joachim Schnellnhuber, in einem rbb-Interview am Wochenende als „Bequemlichkeitstäter“ bezeichnet hat: Menschen, „die sich generell gestört fühlen durch den Hinweis, dass wir auf dem falschen Dampfer sind, dass die Menschen für den Klimawandel verantwortlich sind.“
Dabei könnte der Ministerpräsident eigentlich froh darüber sein, dass Sachsen laut dem Vorschlag von Ronald Pofalla 20 Jahre Zeit für Ausstieg und Überbrückung hätte. Wir sehen hingegen die reale Gefahr, dass der Betreiber EPH schon viel früher aussteigt und sich mit den Gewinnen aus dem Staub macht. In diesem Fall müsste sich die Staatsregierung allein um die Beseitigung der Umweltschäden kümmern, denn sie verlangt bis heute keine Sicherheitsleistungen vom Bergbaubetreiber. Dann wären die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Dummen.
Die aktuellen Erdrutschungen am Senftenberger See zeigen leider, welche enormen Schäden wir heilen werden müssen. Bei einem „kalten“ Ausstieg bliebe auch kaum Zeit dafür, sich auf die Zeit nach der Kohleverstromung vorzubereiten. Es ist Zeit, dass Ministerpräsident Kretschmer die Transformation des Energiesektors anpackt und seine Bequemlichkeit abstreift!
„Eigentlich hatte ich angenommen, dass die Landesdirektion Sachsen in Chemnitz aus den Fehlern der Planung zur Erdgasfernleitung OPAL gelernt hat“, schüttelt Dirk Unger den Kopf. Er betreibt gemeinsam mit weiteren Betreibern die Windenergieanlagen in Dörnthal und Voigtsdorf im Erzgebirge. Auch die Erdgasfernleitung OPAL führt bereits über das Gelände der Windparks. Hier hatte der Petitionsausschuss des Bundestages bereits 2010 festgestellt, dass die aus ökologischen und finanziellen Gründen vorzugswürdigen Alternativvarianten weder durch den Vorhabenträger noch die zuständige Landesdirektion geprüft worden waren. Nun hat Dirk Unger ein Déjà-vu, denn auch die EUGAL-Trasse soll mitten durch die Windparks führen. Wieder wurden weiträumige Alternativen nicht im erforderlichen Umfang geprüft und wieder gibt es völlig falsche Einschätzungen zu den Auswirkungen von EUGAL auf das Gebiet der Windkraftnutzung. „Wir fürchten seit Jahren um unsere Existenz und haben jedes Vertrauen in den Rechtsstaat verloren. Das kostet einfach unheimlich viel Kraft, wenn sich in Sachsen Politik und Behörden sachlichen und rechtlichen Argumenten verweigern. Ich kann nicht akzeptieren, dass selbst der Ministerpräsident hinter einem laufenden Verwaltungsverfahren in Deckung geht, wo gerade er Kommunikation einfordert“, so Unger.
Dr. Jana Pinka, mittelsächsische Abgeordnete der Linksfraktion, und Marco Böhme, Sprecher für Energiepolitik, erklären: „Dass Gascade den Betroffenen schon mal mit der vorzeitigen Besitzeinweisung droht, obwohl noch nicht einmal ein Planfeststellungsbeschluss auf dem Tisch liegt, ist nicht in Ordnung.“ Böhme hat zwei Anfragen (Drucksachen 6/14577 und 6/14578) eingereicht, um zu erfahren, inwiefern die Bedenken gegenüber dem Trassenverlauf ernst genommen werden. Zudem haben die Abgeordneten die Landesdirektion gefragt, ob sie tatsächlich gewillt ist, bei einem laufenden Verwaltungsgerichtsverfahren bezüglich OPAL einen Planfeststellungsbeschluss bezüglich EUGAL zu fassen. Dies wäre kontraproduktiv nicht für den betroffenen Eigentümer, sondern auch für den Investor (Drucksache 6/14622).
Dirk Unger wird weiter kämpfen und mit ihm die weiteren Betroffenen. „Wir sind nicht gegen EUGAL, aber wir wollen mit unseren Bedenken gehört und ernst genommen werden, damit unabhängige, den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Entscheidungen getroffen werden.“
Nach einer anspruchsvollen Woche in Baschkortostan habe ich viele neue Ideen für eine mögliche Zusammenarbeit mit Sachsen im Gepäck. Obwohl die auferlegten Sanktionen gegen Russland die wirtschaftliche Zusammenarbeit seit einigen Jahren erschweren, sind Projekte auf einigen Gebieten möglich. Als Beispiele möchte ich drei Ideen nennen:
Baschkortostan hofft im September von der UNESCO den Status Weltnaturerbe für seinen Geopark zu bekommen. Sollte dies erfolgreich sein, würde sich eine Unterstützung des im Aufbau befindlichen Geoparkes in Sachsen im Tharandter Wald anbieten.
Baschkortostan ist reich an Bodenschätzen. Durch die Aufbereitung von sulfidischen Erzen kommen die gleichen ökologischen Probleme wie in anderen europäischen Ländern auf – es gibt kontaminierte saure Gruben- und Oberflächenwässer, Flotationsrückstände müssen verwahrt werden usw. Sachsen und insbesondere Freiberg hat hier große Kompetenzen im Bereich der Erkundung und des Abbaus von Lagerstätten sowie deren Sanierung. Ich werde diese Probleme mit dem Rektor der TU Bergakademie besprechen, vielleicht können wir weiterhelfen.
Baschkortostan hat eine wunderschöne Landschaft, ideal für naturnahen Tourismus. Allerdings besuchen jährlich nur etwa 100 Tausend Ausländerinnen und Ausländer das Land, das ein deutlich höheres Potential besitzt. Hier bedarf es des Ausbaus von Strukturen, auch da kann Sachsen mit seiner Marketinggesellschaft helfen.
Russland ist bekannt für seine Gastfreundlichkeit. Dies durfte ich eine Woche genießen und habe dabei interessante Menschen kennengelernt. Auf ein baldiges Wiedersehen in Frieden!
Unser letzter Besuchstag in Baschkortostan begann in der Haushaltsbehörde des Ministeriums für Naturmanagement und Ökologie – dem Umweltministerium Baschkortostans. Hier begrüßte uns Minister Ildar Hadiev. Die Wissenschaftlerin Prof. S
atarova erklärte in ihren Ausführungen, dass in der Behörde seit nunmehr 25 Jahren zugleich das Institut für Umweltanalytik etabliert ist. Aufgabe der vier zum Teil mobilen Labore ist die Überwachung der Umweltwerte von Industriebetrieben und –gebieten, Flüssen, Naturschutzgebieten und Bergbauanlagen Baschkortistans. Den 92 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern stehen dabei hochmoderne Analyseverfahren und -geräte zur Verfügung. Unter anderem werden mittels Chromomatogarphie, Atomabsorbationsspektroskopie (ASS) und Gaschromatograpie (GC) komplexe Substanzmischungen in ihre Einzelbestandteile getrennt und untersucht. So können bis zu 800 unterschiedliche Verbindungen analysiert werden. In Ufa wurde bereits 2008 gemeinsam mit dem Sächsischen Umweltministerium eine erste Messstelle zur Überwachung der Luftqualität installiert.
Andere Analysen in Baschkortostan ergaben beispielsweise Probleme mit schwermetallhaltigen Grubenwässern. Auch im Zusammenhang mit diesen Tailingsproblemen
könnte ich mir eine Zusammenarbeit mit Deutschland bzw. Sachsen sehr gut vorstellen. Das Ministerium beschäftigt sich zudem mit dem Hochwasserschutz. So wurde untere anderem eine hydraulische Modellierung des Flusses Belaja durchgeführt.
Weiter ging dann die Fahrt zur Kranzniederlegung an der Gedenkstätte des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Im Park des Sieges legten wir am Denkmal für die deutschen Opfer der politischen Verfolgung ebenfalls Blumen nieder.
Ein weiterer Höhepunkt des Tages sollte nun folgen: Wir waren Gäste in der Moschee Lala Tulpan - (Tulpen-Moschee). Sie ist eine der größten Moscheen Russlands und Zentrum des muslimischen Glaubens in der Region um Ufa. Das Gebäude kann bis zu 1.000 Gläubige aufnehmen und wurde zwischen 1990 und 1998 erbaut.
Hier begrüßte uns Talgat Tadschuddin. Er ist der Oberste Mufti der Zentralen geistlichen Verwaltung der Muslime Russlands (ZDUM). Der Verband umfasst 2000 Gemeinden und 24 regionale Verwaltungen. 1989 wurde in Ufa die erste islamische Universität gegründet. Zum ZDUM gehört zudem eine eigene Fachschule, in der Geistliche des Verbandes ausgebildet werden. 1989 wurde in Ufa die erste islamische Universität gegründet, in der zurzeit insgesamt 800 Studierende eingetragen sind. Die Mehrheit der Bevölkerung Baschkortostans bekennt sich zum sunnitischen Islam, daneben finden sich orthodoxe und evangelische Christen. Baschkortostan ist die flächengrößte und bevölkerungsreichste muslimische Teilrepublik.
Der Mufti betonte, dass es in seinem Glauben nur einen Gott gibt, vor dem alle Menschen gleich sind. Als Atheistin kann ich ihm nicht in allen Ansichten folgen. Auch nicht darin, dass Religion grundsätzlich dem Frieden dient. Konform gehe ich mit seiner Ansicht des Ablehnens von Sanktionen und Kriegen. Maßgebend sind auch für mich Frieden und gute Zusammenarbeit. Allerdings würde ich diese nicht als das heilige Leben bezeichnen, sondern dafür an die Einsicht und Verantwortung der Menschen appellieren.
Am Nachmittag stand ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Branchen Tourismus, Jagd und Fischerei auf dem Programm. Wir erfuhren, dass bereits eine Reihe besondere thematische Wanderwege in Baschkortostan erschlossen wurden: Um beispielsweise die Lebensweise und Traditionen der unterschiedlichen Volksstämme des Landes besser kennenzulernen, haben die Touristen etwa die Möglichkeit, mehrere Tage in Jurten zu leben, das Bogenschießen zu erlernen, zu reiten, Stutenmilch zu trinken und die historische Kleidung zu tragen. Auf einer anderen Wander-Tour kann das Leben von Reisenden auf der eurasischen Route Ende des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts nachempfunden werden. Ein drittes Angebot wird unter der Überschrift „Das richtige Baschkortostan“ gemacht. Hier erleben die Gäste die baschkirische Kultur mit traditioneller Küche, Musik und Nomadenspielen. Auch Banja-Workshops werden angeboten.
Dass diese neuen Ideen gern genutzt werden und so das Ziel, eine bessere Struktur im Tourismus zu entwickeln, immer besser erreicht wird, beweist die Statistik: Baschkortostan begrüßt jährlich zwei Millionen Urlauber aus Russland und dazu noch etwa 100.000 ausländische Gäste.
Das Gespräch mit Mitgliedern der Grünen Partei Russlands war der letzte Termin des Tages und unserer Reise insgesamt. Die Partei wurde vor 25 Jahren gegründet, sitzt im regionalen Parlament und arbeitet zurzeit sehr intensiv am Tierschutzgesetz. Zwei Haupt-Themen der baschkirischen Grünen sind der Schutz der Waldbienen und die Verhinderung der Abtragung von geschützten Landschaften.
Wie in Sachsen, wird auch hier ein Geoparkprojekt vorangetrieben. Der „Brennende Berg“ umfasst ein Gebiet von 1770 Quadratkilometern im Ural. Sein Alter wird auf etwa 2 Milliarden Jahre geschätzt, es gibt 32 archäologische Standorte. Charakteristisch sind die zahlreichen Wasserfälle, große Erdöllagerstätten sowie Gold-, Chrom- und Diamantenvorkommen. Zudem sind etwa 100 Jaspisvorkommen Jaspis in Baschkortostan bekannt. Von hier stammt der weltweit größte Block dieses Minerals. Er wurde zu einer drei Meter hohen Vase verarbeitet.
Eine Aufgabe der Grünen Partei ist der Schutz eines großen Bergkomplexes. Das Naturdenkmal, in dem ein Viertel aller geschützten Arten Baschkortostans vorkommt, ist wegen des Abbaus großer Kalkvorkommen und eines in der Nähe befindlichen Sodabetriebes stark bedroht.
Ein Berg ist bereits vollständig abgetragen worden. Eine Lösung des Konflikts, ob die Industrieanlagen erweitert oder der Berg durch deren Schließung gerettet, aber dadurch 900 Menschen ihre Arbeit verlieren würden, ist leider noch nicht in Sicht.
Dreieinhalb Stunden dauerte die Fahrt bis in den kleinen Ort Belagorsk. In der 266 Jahre alten Siedlung, wo es einst auch eine Eisenhütte gab, begrüßten uns der Landrat und der Leiter des Holzverarbeitungsbetriebes Selena überaus herzlich, denn eine solch große Delegation wurde hier noch nie empfangen. Wir erfuhren, dass im Landkreis, der flächenmäßig etwa so groß wie ganz Sachsen ist, zirka 105.000 Menschen leben. Der Forstbetrieb
Selena wurde 1908 gegründet und arbeitete bis 191
7 unter deutscher Leitung. Heute sind in der Firma etwa 300 Werktätige beschäftigt. Der Betrieb gehört zu einem Konzern mit etwa 5.000 Beschäftigten. Zweigwerke, mit weiteren Produktionsfeldern, wie beispielsweise dem Handel mit Erdölprodukten, gibt es auch in Genf und London. Im kleinen baschkirischen Betrieb werden jährlich etwa 300.000 Kubikmeter Holz zu Pellets und anderen Holzprodukten verarbeitet. 80 Prozent der Beschäftigten sind Frauen, ihr Monatsverdienst reicht mit 250 bis 500 Euro gerade für das tägliche Leben. Das Unternehmen wird als GmbH von zwei Besitzern geleitet, auch hier hält eine Frau das „Steuer“ in der Hand. Selena ist der einzige Arbeitgeber im Ort, 15 weitere kleinere Firmen werden als Subfirmen beschäftigt und leben gewissermaßen von Selena. Alles was für die Produktion nötig ist, kommt aus der Region – vom Holz, über die Brennstoffe bis hin zu den Maschinen und Werkzeugen. Verarbeitet werden Birken-, Tannen- und Kiefernholz. Ein Produkt, was hauptsächlich für den Export bestimmt ist, sind zum Beispiel Besenstiele.
Sehr negativ aufgefallen ist mir während des Betriebsrundgangs der überaus mangelhafte Arbeits- und Unfallschutz – auf festes Schuhwerk, geschlossene Kleidung und den Verzicht auf Schmuck am Arbeitsplatz wird quasi nicht geachtet. Kopf-, Lärm- und Staubschutz waren zum Glück vorhanden. Insgesamt war ich sehr verwundert über die ärmlichen kapitalistischen Verhältnisse in denen diese Menschen hier arbeiten und leben müssen.
Nur einer ist leider immer und überall und allzu oft treuer Begleiter vor allem der Männer – Wodka. Also lautete unser Trinkspruch an diesem Tag: „Auf Frieden, Freundschaft und Liebe – und auf die Kraft und Energie der Frauen, die hier das Leben am Laufen halten!“
Bereits die 5-stündige Fahrt in das Ural-Gebirge wurde heute zu einem besonderen Erlebnis. Mich beeindruckte nicht nur die sich verändernde Landschaft mit den ersten Bergen des Ural am Horizont und den an uns vorbeirauschenden saftigen Wiesen, grünen Wäldern und glasklaren Flüssen und Seen. Auch an die freundlichen Menschen, denen wir unterwegs begegneten, werde ich noch lange denken. Der Südural ist der Teil von Baschkortostan mit der geringsten Bevölkerungsdichte. 42 Prozent der Fläche ist in drei Nationalparks aufgeteilt un
d als das Zentrum der baschkirischen
Volksentwicklung bezeichnet.
Unser Ziel war Starosubchangulowo im Bezirk Burjanskij. Von hier aus starteten wir am Nachmittag eine Fahrt in das Biosphärenreservat Schulgan-Tasch im Südural.
Es umfasst eine Fläche von 225 Quadratkilometern und ist vor allem für sein großes Höhlensystem mit steinzeitlichen Höhlenmalereien aus Ocker und Kohle bekannt. Sie gelten als die wohl besterhaltendsten derartigen Malereien Osteuropas. Wir besichtigten die Höhle Schulgan Tasch auch Kapowa Höhle genannt, die 1959 vom Zoologen Rjumin entdeckt wurde. Das Alter der Malerein wurde mit radioaktiven Methoden untersucht und auf 14.000 bis 32.000 Jahre geschätzt. Der Höhleneingang, an dem der 88 Meter tiefe und 6 Grad kalte Blaue See austritt, ist 18 Meter tief und 30 Meter breit.
92 Prozent des Reservats sind bewaldet. Hier gedeihen zahlreiche geschützte und edemische, also nur in diesem Gebieten vorkommende Pflanzenarten. Bekannt ist das Reservat auch für die baschkirische Bienenzucht, denn in den Waldgebieten des Südurals treten die in Europa selten gewordenen Dunklen Europäischen Honigbienen noch in großen Völkerbeständen auf. Sie wurden unter strengen Schutz gestellt. Besonders ist zudem, dass die Imker in den Reservaten noch immer aktiv die sogenannte Zeidlerei, die Waldbienenzucht in hohlen Bäumen, betreiben. Wegen dieser einzigartigen historischen Produktionsweise wurde der Nationalpark vor 60 Jahren gegründet. Seit Jahren findet auch eine internationale Zusammenarbeit mit Imkern aus Polen, Deutschland und sechs weiteren europäischen Ländern statt.
Die UNESCO verlieh dem Gebiet als besonders schützenswerte Region den Biosphärenstatus unter dem Namen „Baschkirischer Ural“. In den letzten Jahren wurde das Reservat immer mehr touristisch erschlossen. Jährlich werden inzwischen etwa 25.000 Besucherinnen und Besucher begrüßt. Ich könnte mir eine Zusammenarbeit des Biosphärenreservates mit unserem Geopark Sächsische Mitte sehr gut vorstellen.
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