MdL Dr. Jana Pinka

Bereits während unserer Sommertour im vergangenen Jahr erlebte ich einen interessanten Nachmittag in der Rehabilitationsklinik Hetzdorf. Heute war es mir ein persönliches Bedürfnis, der „Klinik mit Herz“ recht herzlich zum 20-jährigen Bestehen zu gratulieren. Geschäftsführer Torsten Wagner freute sich sehr über mein Kommen und erläuterte auf einem kleinen Rundgang die vielfältigen Angebote der Kur- und Rehabilitationsklinik, die sich mittlerweile weit über die Grenzen des Freistaates hinaus einen positiven Ruf erarbeiten konnte.
Mit einem kleinen Korb sächsischer Produkte übermittelte ich dem Geschäftsführer, den Ärztinnen und Ärzten, dem Pflegepersonal sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die herzlichsten Grüße und Glückwünsche. Ich wünsche weiterhin Erfolg, Kraft und gute Ideen bei der Umsetzung des ganzheitlichen, modernen Klinikkonzeptes sowie bei der tagtäglichen verantwortungsvollen Arbeit für die Gesundheit und das Wohl der Patientinnen und Patienten, Kurgäste sowie deren Angehörigen.

Am Donnerstag stand der auf der Berlinale vorgestellte Streifen „Der junge Karl Marx“ auch im Kinopolis Freiberg erstmals auf dem Programm. Ich hatte die Ehre, als Filmpatin zu fungieren, und freute mich sehr, dass mehr als 60 geschichtsinteressierte KinobesucherInnen meiner Einladung zur 18-Uhr-Vorstellung gefolgt waren. (Begrüßung)
Gemeinsam erlebten wir großes historisches Kino über die beginnende Freundschaft und die erste Zeit des gemeinsamen Wirkens von Karl Marx und Friedrich Engels in den Jahren 1844 bis 1848.
Regisseur Raoul Peck beschreibt nicht nur die Ursprünge der internationalen sozialistischen Bewegung, die Entstehung des Bundes der Kommunisten und seines Gründungsdokuments, des Kommunistischen Manifests, mit dem Marx und Engels der unvermeidlich erscheinenden Revolution einen theoretischen Überbau gaben. Er zeichnet auch ein Porträt zweier junger Männer, die eigentlich unterschiedlicher nicht sein können und doch durch eine gemeinsame Idee eng verbunden sind: Karl Marx, der in Armut und verschuldet mit seiner Familie in Existenzängsten leben muss. Friedrich Engels, der Fabrikantensohn, der sich mit seinem Vater überwirft, die Not der Lohnarbeiter vor Augen hat und eine Studie über die Verelendung des englischen Proletariats publiziert.
Im anschließenden Gespräch mit den KinobesucherInnen, bei dem ich von Prof. Dr. Reinhard Kluge unterstützt wurde, entspann sich eine sehr gute, sachliche Diskussion, für die ich mir eine Fortsetzung wünschen würde. Beispielsweise ging es um die wichtige Rolle der starken Frauen an der Seite von Marx und Engels. Wir diskutierten, welche Rolle das Eigentum in den verschiedenen Gesellschaftsformen spielt und warum gerade jetzt eine zunehmende Vereinzelung der Gesellschaft zu beobachten ist, wo doch eigentlich eine Solidarisierung der Menschen nötig wäre.
Ich bedanke mich bei den Kinogästen für das große Interesse, bei den PressevertreterInnen für die guten Publikationen im Vorfeld und bei Thomas Erler, dem Betriebsleiter des Kinopolis, für die Unterstützung der Filmpatenschaft.

Interview mit Marx-Darsteller August Diehl, Freie Presse, 3. März 2017

Der sächsische Rechnungshof hat im Zusammenhang mit dem Verkauf der Vattenfall-Braunkohlesparte ein Sondergutachten zur „Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen“ erarbeitet. Weil darin wohl vertrauliche Betriebsdaten aufgeführt werden, stuft der Rechnungshof das Papier als geheim ein.

Dr. Jana Pinka, Sprecherin der Linksfraktion für Umwelt- und Ressourcenpolitik, erklärt:

Das, was wir bereits wissen, ist alarmierend genug: Wir wussten schon 2015, dass die Staatsregierung keine Sicherheitsleistungen von Vattenfall erheben will (Drs 6/2239). Und wir wissen – ebenso wie Greenpeace –, dass betriebliche Rückstellungen wie Kraftwerke oder ähnliches keine insolvenzfesten Sicherheitsleistungen für den Freistaat sind. So haben die Menschen in Sachsen keinerlei (finanzielle) Sicherheiten. Wenn die LEAG pleitegehen sollte, sieht es für die folgenden Generationen finster aus – nicht nur wegen der Folgeschäden des Braunkohleabbaus, der wegen der laschen staatlichen Regulierung in der Lausitz Tierarten ausrotten und Gewässer verseuchen konnte.
Die CDU-SPD-Staatsregierung ist für diese Misere verantwortlich. Der Freistaat hätte Vattenfall selbst kaufen und einen geordneten Braunkohle-Ausstieg einleiten können, verbunden mit einem langfristigen, umfassend unterstützten Strukturwandel. Dazu hätte Wirtschaftsminister Martin Dulig die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Verkaufsprozess einbringen und staatliche Auflagen durchsetzen müssen. Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass die Regierung nach § 23 Bundesberggesetz hätte einschreiten können. Dulig hat hingegen immer wieder betont, dass er keine Möglichkeit habe, sich einzumischen (Drs 6/7322). Ob das so stimmt, wird noch eine Rolle spielen. Indes gibt die Staatsregierung keinen Cent für den Strukturwandel aus.
Die LEAG müsste laut Hauptbetriebsplan längst ein „Konzept zu erforderlichen Vorsorge der Wiedernutzbarmachung und der Ewigkeitslasten“ vorgelegt haben. Ich habe dazu eine Kleine Anfrage (Drs 6/8215) gestellt. Möglicherweise kommt dieses Konzept zu spät und die Investoren verlassen in nicht allzu ferner Zukunft mit dem Geldgeschenk von Vattenfall das sinkende Schiff „Lausitz“. Wenn überhaupt noch etwas gerettet werden soll, dann sofort: Die Staatsregierung muss unverzüglich Sicherheitsleistungen verlangen!

Am heutigen Freitag fand an der TU Bergakademie Freiberg die erste von noch weiteren in diesem Jahr geplanten Grundsteinlegungen für neue Universitätsgebäude statt. Im Beisein der Sächsischen Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange wurde auf dem Campus der Grundstein für eine Maschinenhalle gelegt, in die eine neue Pilot-Forschungsanlage für die Herstellung von Magnesiumdraht installiert wird.
Das Sächsische Wissenschaftsministerium fördert diese Anlage mit fünf Millionen Euro aus dem EU-Strukturfonds. Am Institut für Metallformung (IMF) forscht ein Team um Professor Rudolf Kawalla auf höchstem wissenschaftlichem Niveau. Besonders großes Potential bietet Magnesium, das nicht nur das leichteste Konstruktionsmetall, sondern auch auf der Erde in nahezu unbegrenzter Menge verfügbar ist. Im Vergleich zu herkömmlichen Stahlbauweisen lassen sich mit dem Einsatz von Magnesium in Bauteilen für die Automobilindustrie oder den Maschinenbau bis zu 75 Prozent Masse einsparen. Die in Freiberg entwickelte Gießwalztechnologie soll in den kommenden Jahren weltweit erstmalig für die Erzeugung von Magnesiumdraht erprobt werden.
Rektor Prof. Dr. Klaus-Dieter Barbknecht wies in seiner Ansprache darauf hin, dass Wissenschaftler und Studenten aus aller Welt seit mehr als zwei Jahrhunderten die Bergakademie und die Silber- und Universitätsstadt Freiberg bereichern und ein wesentlicher Teil des Erfolges dieser Bildungs- und Forschungseinrichtung sind. Er betonte: „Eine angstfreie, weltoffene und durch Respekt vor einem offenen, freien und internationalen Diskurs geprägten Universität ist an der Bergakademie selbstverständliche Praxis.“ Er dankte den vielen Mitarbeitern, Studierenden und Lehrenden der Universität ausdrücklich für die tägliche Ausübung und Verteidigung dieser Grundwerte des gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenlebens. Weiterhin stellte er klar: „Fremdenhass, Demütigung von Minderheiten, menschenverachtende Redewendungen und Inhumanität haben an der Freiberger Universität und generell an einer Universität des 21. Jahrhunderts nichts zu suchen. Sie sind ein Zeichen geistiger Verrohung und bedeuten den Rückfall in die dunklen Zeiten am Anfang des 20. Jahrhunderts. Das müssen wir gemeinsam verhindern. Die Werkzeuge hierfür sind Forschung, Aufklärung, Diskurs, Bildung!“ Danke, Prof. Dr. Barbknecht, für diese klaren Worte!